Zitierungen von § 4 Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 OrdenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
OrdenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 OrdenG Genehmigung der Annahme
... oder die Auszeichnung zu tragen beabsichtigt. Die Genehmigung kann widerrufen werden; § 4 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (2) Das gleiche gilt für die Annahme von Titeln, ...
§ 6 OrdenG Früher verliehene Auszeichnungen (vom 27.06.2020)
... Verdienste im ersten und zweiten Weltkrieg zu tragen (Absatz 1 Nr. 4 Satz 2), entziehen. § 4 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. --- *) Muster und Herstellungsvorschriften können ...
Zitat in folgenden Normen
Erlass über die Stiftung des Silbernen Lorbeerblattes
E. v. 22.05.2013 BGBl. I S. 1380
Artikel IV LorbBlErl
... Sperre geprüft werden. (3) Auf die Entziehung des Ehrenzeichens findet § 4 Absatz 1 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 14 11. ZustAnpV Änderung des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen
... In § 4 Absatz 1 Satz 3 , § 6 Absatz 1 Nummer 2 Satz 2 und der Fußnote, § 7 Absatz 2, § 9 Absatz 2 ...
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