Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung (BOStrabuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938 (Nr. 62); Geltung ab 23.12.2016

2 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

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Artikel 2 Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 23. Dezember 2016 StVO § 45

In § 45 Absatz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung vom 6. März 2013 (BGBl. I S. 367), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 30. November 2016 (BGBl. I S. 2848) geändert worden ist, wird nach Satz 2 folgender Satz eingefügt:

: „Für Bahnübergänge von Straßenbahnen auf unabhängigem Bahnkörper gilt Satz 2 mit der Maßgabe entsprechend, dass die Befugnis zur Anordnung der Maßnahmen der nach personenbeförderungsrechtlichen Vorschriften zuständigen Technischen Aufsichtsbehörde des Straßenbahnunternehmens obliegt."

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Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 BOStrabuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BOStrabuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 18.05.2017 BGBl. I S. 1282

Artikel 1 52. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

... Straßenverkehrs-Ordnung vom 6. März 2013 (BGBl. I S. 367), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2938 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 3a ...

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