§ 6 - Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG)

Artikel 1 G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3159 (Nr. 65); aufgehoben durch Artikel 11 G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2855
Geltung ab 01.01.2017; FNA: 8601-8 Ergänzende Vorschriften zum SGB

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§ 6 Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte

§ 6 wird in 4 Vorschriften zitiert

(1) Von den Verbrauchsausgaben der Referenzgruppen der Familienhaushalte nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 werden bei Kindern und Jugendlichen folgende Verbrauchsausgaben der einzelnen Abteilungen aus den Sonderauswertungen für Familienhaushalte der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2013 als regelbedarfsrelevant berücksichtigt:

1.: Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres:

Abteilung 1 und 2 (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren)	79,95 Euro
Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe)	36,25 Euro
Abteilung 4 (Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung)	8,48 Euro
Abteilung 5 (Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände, laufende Haushaltsführung)	12,73 Euro
Abteilung 6 (Gesundheitspflege)	7,21 Euro
Abteilung 7 (Verkehr)	25,79 Euro
Abteilung 8 (Nachrichtenübermittlung)	12,64 Euro
Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung, Kultur)	32,89 Euro
Abteilung 10 (Bildungswesen)	0,68 Euro
Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen)	2,16 Euro
Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen)	9,30 Euro

2.: Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres:

Abteilung 1 und 2 (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren)	113,77 Euro
Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe)	41,83 Euro
Abteilung 4 (Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung)	15,18 Euro
Abteilung 5 (Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände, laufende Haushaltsführung)	9,24 Euro
Abteilung 6 (Gesundheitspflege)	7,07 Euro
Abteilung 7 (Verkehr)	26,49 Euro
Abteilung 8 (Nachrichtenübermittlung)	13,60 Euro
Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung, Kultur)	40,16 Euro
Abteilung 10 (Bildungswesen)	0,50 Euro
Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen)	4,77 Euro
Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen)	9,03 Euro

3.: Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres:

Abteilung 1 und 2 (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren)	141,58 Euro
Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe)	37,80 Euro
Abteilung 4 (Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung)	23,05 Euro
Abteilung 5 (Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände, laufende Haushaltsführung)	12,73 Euro
Abteilung 6 (Gesundheitspflege)	7,52 Euro
Abteilung 7 (Verkehr)	13,28 Euro
Abteilung 8 (Nachrichtenübermittlung)	14,77 Euro
Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung, Kultur)	31,87 Euro
Abteilung 10 (Bildungswesen)	0,22 Euro
Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen)	6,38 Euro
Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen)	11,61 Euro

(2) Die Summe der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben, die im Familienhaushalt Kindern und Jugendlichen zugerechnet werden, beträgt

1.: nach Absatz 1 Nummer 1 für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres 228,08 Euro,
2.: nach Absatz 1 Nummer 2 für Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres 281,64 Euro und
3.: nach Absatz 1 Nummer 3 für Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 300,81 Euro.

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Zitierungen von § 6 RBEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 RBEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RBEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 RBEG Grundsatz

... Zwölfte und das Zweite Buch Sozialgesetzbuch die Regelbedarfsstufen nach den §§ 5 bis 8 ...

§ 7 RBEG Fortschreibung der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben

... Jahr 2013 ermittelten regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben nach § 5 Absatz 2 und § 6 Absatz 2 werden entsprechend der Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a des ... Kinder und Jugendliche 1. bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres nach § 6 Absatz 2 Nummer 1 auf 236 Euro, 2. vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. ... 236 Euro, 2. vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres nach § 6 Absatz 2 Nummer 2 auf 291 Euro und 3. vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. ... 291 Euro und 3. vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres nach § 6 Absatz 2 Nummer 3 auf 311 ...

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Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)

Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

§ 27a SGB XII Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (vom 01.07.2021)

... sind für die monatlich ersparten Verbrauchsausgaben die sich nach § 5 Absatz 1 oder nach § 6 Absatz 1 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes für die jeweilige Abteilung ergebenden Beträge zugrunde zu legen. ... die regelbedarfsrelevanten Beträge zugrunde zu legen, auf denen die in § 5 Absatz 1 und § 6 Absatz 1 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes genannten Beträge für die einzelnen Abteilungen beruhen. Für ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3159; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 530

Artikel 3 RBEGuSGBÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... die monatlich ersparten Verbrauchsausgaben die sich nach § 5 Absatz 1 oder nach § 6 Absatz 1 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes für die jeweilige Abteilung ergebenden ... Beträge zugrunde zu legen, auf denen die in § 5 Absatz 1 und § 6 Absatz 1 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes genannten Beträge für die einzelnen ...

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