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Zitierungen von § 134 SGB IX

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 134 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 142 SGB IX Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen (vom 10.06.2021)

... verordnete Maßnahmen erforderlich, sind die Leistungen, die der Vereinbarung nach § 134 Absatz 3 zugrunde liegen, durch den Träger der Eingliederungshilfe auch dann in vollem Umfang zu ... volljährige Leistungsberechtigte, wenn diese Leistungen erhalten, denen Vereinbarungen nach § 134 Absatz 4 zugrunde liegen. In diesem Fall ist den volljährigen Leistungsberechtigten die ...

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Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

neugefasst durch B. v. 11.09.2012 BGBl. I S. 2022; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2824

§ 45 SGB VIII Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung (vom 10.06.2021)

... Wenn sich die Beseitigung der Mängel auf Entgelte oder Vergütungen nach § 134 des Neunten Buches oder nach § 76 des Zwölften Buches auswirken kann, so ist der Träger der ... 4 Satz 2 erteilt werden. Wenn sich eine Auflage auf Entgelte oder Vergütungen nach § 134 des Neunten Buches oder nach § 76 des Zwölften Buches auswirkt, so entscheidet die zuständige ... der Auflage. Die Auflage ist nach Möglichkeit in Übereinstimmung mit den nach § 134 des Neunten Buches oder nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches getroffenen Vereinbarungen ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)

Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

§ 27c SGB XII Sonderregelung für den Lebensunterhalt (vom 01.01.2020)

... sind und ihnen Leistungen über Tag und Nacht erbracht werden, denen Vereinbarungen nach § 134 Absatz 4 des Neunten Buches zugrunde liegen. (2) Der notwendige Lebensunterhalt nach Absatz 1 umfasst die Bedarfe ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020 (vom 01.01.2020)

... über Tag und Nacht erbracht werden oder 2. volljährig sind und für die § 134 Absatz 4 des Neunten Buches anzuwenden ist, weil ihnen Leistungen der schulischen Ausbildung für einen Beruf nach § ...

Angehörigen-Entlastungsgesetz

G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2135

Artikel 1 AEntlG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 2 AEntlG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

... Im Übrigen bleiben die Absätze 2 bis 4 unberührt." 7. Dem § 134 Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „Entsprechendes gilt bei anderen ... wenn volljährige Leistungsberechtigte Leistungen erhalten, denen Vereinbarungen nach § 134 Absatz 4 zugrunde liegen." b) Absatz 4 wird aufgehoben. 10. § 185 wird wie ...

Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften

G. v. 30.11.2019 BGBl. I S. 1948

Artikel 8 SozRAnpG 2020 Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

... „Wenn sich die Beseitigung der Mängel auf Entgelte oder Vergütungen nach § 134 des Neunten Buches oder nach § 76 des Zwölften Buches auswirken kann, so ist der Träger der ... folgt gefasst: „Wenn sich eine Auflage auf Entgelte oder Vergütungen nach § 134 des Neunten Buches oder nach § 76 des Zwölften Buches auswirkt, so entscheidet die zuständige ... Erteilung der Auflage. Die Auflage ist nach Möglichkeit in Übereinstimmung mit den nach § 134 des Neunten Buches oder nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches getroffenen Vereinbarungen ...

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