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Zitierungen von § 138 SGB IX

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 138 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 140 SGB IX Einsatz des Vermögens

... auf Rückzahlung dinglich oder in anderer Weise gesichert wird. (3) Die in § 138 Absatz 1 genannten Leistungen sind ohne Berücksichtigung von vorhandenem Vermögen zu ...

§ 142 SGB IX Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen (vom 10.06.2021)

... Leistungsberechtigten und ihren Eltern oder einem Elternteil ist bei Leistungen im Sinne des § 138 Absatz 1 Nummer 1, 2, 4, 5 und 7 die Aufbringung der Mittel für die Kosten des Lebensunterhalts nur in Höhe der für ...

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Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)

Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

§ 92 SGB XII Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis (vom 01.01.2020)

... der Mittel nach Satz 1 ist aus dem Einkommen nicht zumutbar, wenn Personen, bei denen nach § 138 Absatz 1 Nummer 3 und 6 des Neunten Buches ein Beitrag zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht verlangt wird, einer selbständigen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020 (vom 01.01.2020)

Artikel 22 BTHG Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung

... „(1) Diese Verordnung gilt für die Mitbestimmung und die Mitwirkung der in § 138 Absatz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch genannten Menschen mit Behinderungen ...

Angehörigen-Entlastungsgesetz

G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2135

Artikel 2 AEntlG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

... der Volljährigkeit definierte Teilhabeziele erreicht werden sollen." 8. § 138 Absatz 4 wird aufgehoben. 9. § 142 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 ...

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541, 2019 I S. 162

Artikel 23 ReRaG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

... oder in Fällen von grundsätzlicher Bedeutung zu erstatten,". 4. § 138 Absatz 1 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. Leistungen zur schulischen oder hochschulischen ...

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