Zitierungen von § 221 SGB IX

... zwischen dem anderen Leistungsanbieter und dem Menschen mit Behinderungen gilt § 221  ...

... Die in § 221 Absatz 1 genannten behinderten Menschen bestimmen und wirken unabhängig von ihrer ... drei Mitgliedern zusammen. (3) Wahlberechtigt zum Werkstattrat sind alle in § 221 Absatz 1 genannten behinderten Menschen; von ihnen sind die behinderten Menschen wählbar, die ... Stellungnahmen unterstützt. (5) Behinderte Frauen im Sinne des § 221 Absatz 1 wählen in jeder Werkstatt eine Frauenbeauftragte und eine Stellvertreterin. ...

... Werkstätten für behinderte Menschen und den Trägern der Werkstätten aus den in § 221 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch geregelten arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnissen. (2) Die Gerichte ...

... Diese Verordnung gilt für die Mitbestimmung und die Mitwirkung der in § 221 Absatz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch genannten Menschen mit Behinderungen (Werkstattbeschäftigte) in Werkstattangelegenheiten und ...

... ein ihrer Leistung angemessenes Arbeitsentgelt im Sinne des § 219 Absatz 1 Satz 2 und § 221 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch zahlen zu können. (4) Arbeitsergebnis im Sinne des § 221 des ... Sozialgesetzbuch zahlen zu können. (4) Arbeitsergebnis im Sinne des § 221 des Neunten Buches und der Vorschriften dieser Verordnung ist die Differenz aus den Erträgen und den notwendigen ... nicht übernommen werden, nicht hingegen die Kosten für die Arbeitsentgelte nach § 221 Absatz 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und das Arbeitsförderungsgeld nach § 59 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch.  ... Werkstatt verwendet werden, und zwar für 1. die Zahlung der Arbeitsentgelte nach § 221 Absatz 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch , in der Regel im Umfang von mindestens 70 vom Hundert des Arbeitsergebnisses, 2. die ... notwendigen Rücklage, höchstens eines Betrages, der zur Zahlung der Arbeitsentgelte nach § 221 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch für sechs Monate erforderlich ist, 3. Ersatz- und ...

... nach Absatz 1 ist auch die Zahlung des Arbeitsentgelts im Sinne des § 219 Absatz 1 Satz 2 und § 221 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch an die im Arbeitsbereich beschäftigten behinderten Menschen aus dem Arbeitsergebnis ...

... 2019 (BGBl. I S. 473) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 221 Absatz 2 Satz 1 wird nach dem Wort „Berufsbildungsbereich" das Wort „zuletzt" gestrichen. ... 2. Dem § 241 wird folgender Absatz 9 angefügt: „(9) § 221 Absatz 2 Satz 1 ist mit folgender Maßgabe anzuwenden: 1. Ab dem 1. August 2019 beträgt der ...