Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen und zur Änderung der Verordnung über Emissionserklärungen (BImSchV4u11ÄndV k.a.Abk.)

V. v. 09.01.2017 BGBl. I S. 42 (Nr. 3); Geltung ab 14.01.2017

2 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

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Artikel 2 Änderung der Verordnung über Emissionserklärungen

Artikel 2 ändert mWv. 14. Januar 2017 11. BImSchV § 1

In § 1 Satz 1 der Verordnung über Emissionserklärungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2007 (BGBl. I S. 289), die zuletzt durch Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021) geändert worden ist, wird die Angabe „9.1 und 9.36" durch die Wörter „9, ausgenommen die Nummern 9.2, 9.11 und 9.37" ersetzt.

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