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Zitierungen von § 3 ChemVerbotsV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ChemVerbotsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemVerbotsV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 13 ChemVerbotsV Straftaten
... wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 2 einen Stoff, ein Gemisch oder ein Erzeugnis in den Verkehr bringt oder 2. ohne ...
Anlage 1 ChemVerbotsV (zu § 3) Inverkehrbringensverbote (vom 16.02.2024)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung der Verordnung zur Neuregelung nationaler Vorschriften über das Inverkehrbringen und die Abgabe von Chemikalien
B. v. 14.09.2018 BGBl. I S. 1389
Berichtigung ChemVerbotsNeuRVB
... 2017 (BGBl. I S. 94) ist wie folgt zu berichtigen: In Artikel 1 ist in Anlage 1 (zu § 3 ) Eintrag 2 Spalte 2 Satz 1 Nummer 4 die Angabe „µk/kg" durch die Angabe ...

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 300 11. ZustAnpV Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
...  In § 3 Absatz 4 Satz 1 der Chemikalien-Verbotsverordnung vom 20. Januar 2017 (BGBl. I S. 94; 2018 I S. 1389), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom ...
 
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