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Zitierungen von § 9 EntsorgFondsG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 EntsorgFondsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EntsorgFondsG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 12 EntsorgFondsG Rechnungslegung (vom 27.06.2020)
... eine Jahresrechnung. (3) In der Jahresrechnung sind die Entwicklung der nach § 9 erfolgten Vermögensanlagen, der Bestand des Fonds einschließlich der Forderungen und ...
 
Zitat in folgenden Normen

Verordnung über die Vereinnahmung von Zahlungen nach dem Entsorgungsfondsgesetz
V. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1674
§ 1 EntsorgFondsGZahlV Mitteilung des Kontos
... 1 des Entsorgungsfondsgesetzes (Einzahlender) spätestens bis zum 28. Juni 2017 das Konto nach § 9 Absatz 1 Satz 1 des Entsorgungsfondsgesetzes in Textform mit. (2) Die Einzahlenden teilen dem Bundesministerium für Wirtschaft ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 243 11. ZustAnpV Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes
...  In § 4 Absatz 2, § 9 Absatz 2 Satz 1 , § 11 Absatz 3 Satz 1, § 12 Absatz 2 sowie den §§ 13 und 15 Absatz 1 des ...