interne Verweise§ 5 EntsorgFondsG Vorstand (vom 01.07.2021) ... durch Weisung untersagen. Die Berichtspflichten des Fonds ergeben sich aus den §§ 11 , 12 und 12a sowie aus den Vorgaben der ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenElfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Gesetz zur Änderung von Bestimmungen für den Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung
G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2137
Artikel 1 EntsorgFondsGuaÄndG Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes ... 2 wird wie folgt gefasst: „Die Berichtspflichten des Fonds ergeben sich aus den §§ 11 , 12 und 12a sowie aus den Vorgaben der Satzung." 4. § 8 Absatz 3 wird wie ... nicht übernimmt." 6. § 10 Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. 7. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Grundsätze der Wirtschaftsführung, ... 2 Satz 2 wird aufgehoben. 7. § 11 wird wie folgt gefasst: „ § 11 Grundsätze der Wirtschaftsführung, Finanz- und Wirtschaftsplanung (1) Der ... mit einem Zeithorizont, der größer als drei Jahre ist." 8. Nach § 11 werden die folgenden §§ 11a bis 11c eingefügt: „§ 11a ... um mehr als 20 Prozent überschreitet. Für die Änderung des Wirtschaftsplans gilt § 11 Absatz 6 bis 11 entsprechend. § 11b Veränderungen von Verträgen und Ansprüchen, ... § 10 zu ergänzen. Daneben erstellt der Fonds eine Überleitungsrechnung entsprechend § 11 Absatz 7 Satz 5 . (3) Der Jahresabschluss und der Lagebericht sind durch einen Abschlussprüfer in ...
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