Zitierungen von § 12 EntsorgFondsG

... untersagen. Die Berichtspflichten des Fonds ergeben sich aus den §§ 11, 12 und 12a sowie aus den Vorgaben der ...

... nicht anzuwenden; es gelten stattdessen § 11a Absatz 1, § 9 Absatz 1 und § 12 Absatz 1 und 2 . (5) Für den Vermögensanlagebestand und dessen ... dargestellt. Für die Wirtschaftsführung des Vermögensanlagebestandes gilt § 12 Absatz 1 und 2 . Auf Anlageentscheidungen finden die §§ 11b und 11c Anwendung. (6) ...

...  In § 4 Absatz 2, § 9 Absatz 2 Satz 1, § 11 Absatz 3 Satz 1, § 12 Absatz 2 sowie den §§ 13 und 15 Absatz 1 des Entsorgungsfondsgesetzes vom 27. Januar 2017 (BGBl. ...

... gefasst: „Die Berichtspflichten des Fonds ergeben sich aus den §§ 11, 12 und 12a sowie aus den Vorgaben der Satzung." 4. § 8 Absatz 3 wird wie folgt ... nicht anzuwenden; es gelten stattdessen § 11a Absatz 1, § 9 Absatz 1 und § 12 Absatz 1 und 2 . (5) Für den Vermögensanlagebestand und dessen Wirtschaftsführung ... dargestellt. Für die Wirtschaftsführung des Vermögensanlagebestandes gilt § 12 Absatz 1 und 2 . Auf Anlageentscheidungen finden die §§ 11b und 11c Anwendung. (6) Der Fonds ... Kaufpreis ohne besondere Grundlage im Wirtschaftsplan übernommen werden." 9. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Buchführung, Rechnungslegung und ... übernommen werden." 9. § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Buchführung, Rechnungslegung und Abschlussprüfung (1) Auf die Führung ... den Lagebericht und den Prüfungsbericht vorzulegen." 10. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Entlastung des Vorstands; ...