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Zitierungen von § 11a EntsorgFondsG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11a EntsorgFondsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EntsorgFondsG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 EntsorgFondsG Grundsätze der Wirtschaftsführung, Finanz- und Wirtschaftsplanung (vom 01.07.2021)

... die §§ 37, 70 und 79 der Bundeshaushaltsordnung nicht anzuwenden; es gelten stattdessen § 11a Absatz 1 , § 9 Absatz 1 und § 12 Absatz 1 und 2. (5) Für den ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Bestimmungen für den Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2137

Artikel 1 EntsorgFondsGuaÄndG Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes

... die §§ 37, 70 und 79 der Bundeshaushaltsordnung nicht anzuwenden; es gelten stattdessen § 11a Absatz 1 , § 9 Absatz 1 und § 12 Absatz 1 und 2. (5) Für den ... der größer als drei Jahre ist." 8. Nach § 11 werden die folgenden §§ 11a bis 11c eingefügt: „§ 11a Ausführung und Änderung des ... Nach § 11 werden die folgenden §§ 11a bis 11c eingefügt: „ § 11a Ausführung und Änderung des Wirtschaftsplans (1) Verwaltungsaufwendungen ...

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