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Zitierungen von § 5 Investitionsförderungsgesetz Aufbau Ost

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 IFGO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IFGO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5a IFGO

... dieses Gesetzes nicht für die in § 3 festgelegten Zwecke oder abweichend von § 5 Abs. 2 Satz 2 und 3 verwendet werden, zahlen die Länder dem Bund Zinsen in Höhe von 6 ... dem Bund Zinsen in Höhe von 6 vom Hundert jährlich. (2) Die nach § 5 Abs. 2 eingerichteten Verwahrkonten werden zum 31. Dezember 2004 geschlossen. Nicht benötigte ...

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