interne Verweise§ 9 EnStatG Hilfsmerkmale ... ist der Standort der Anlage kein Hilfsmerkmal, sondern Erhebungsmerkmal nach § 3 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 ...
§ 10 EnStatG Auskunftspflicht ... (2) Auskunftspflichtig sind 1. für die Erhebungen nach § 3 Absatz 1 bis 4 : a) die Leitungen der Unternehmen, Betriebe oder sonstigen Einrichtungen, die Anlagen ... zur thermischen Verwertung von Abfällen, 2. für die Erhebung nach § 3 Absatz 5 die Leitungen der Unternehmen oder Betriebe des Bergbaus, des Verarbeitenden Gewerbes oder der ...
§ 12 EnStatG Verordnungsermächtigung (vom 26.11.2019) ... wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für die nach den §§ 3 , 4 Absatz 3, den §§ 5, 7 und 8 durchzuführenden Erhebungen 1. die ...
§ 13 EnStatG Datenübermittlung (vom 26.11.2019) ... auskunftspflichtig. (5) Die für die Genehmigung oder Förderung der in den §§ 3 bis 8 genannten Anlagen zuständigen Behörden übermitteln den statistischen ...
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