Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis AlkStV > § 11 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.07.2021
Änderung § 11 AlkStV vom 01.07.2021
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 11 AlkStV, alle Änderungen durch Artikel 5 7. VerbrStÄndV am 1. Juli 2021 und Änderungshistorie der AlkStVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| § 11 AlkStV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.07.2021 geltenden Fassung | § 11 AlkStV n.F. (neue Fassung) in der am 01.07.2021 geltenden Fassung durch Artikel 5 V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 11 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung | |
| (Text alte Fassung) (1) 1 Sind Alkoholerzeugnisse unbeabsichtigt vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen und anhand betrieblicher Unterlagen hinreichend nachzuweisen. 2 Das zuständige Hauptzollamt kann hinsichtlich der Anzeigepflicht und der Nachweisführung Vereinfachungen zulassen und Anordnungen treffen. (2) 1 Beabsichtigt der Steuerlagerinhaber Alkoholerzeugnisse zu vernichten, so hat er dies eine Woche im Voraus dem zuständigen Hauptzollamt anzuzeigen. 2 Die Vernichtung hat er anhand betrieblicher Unterlagen hinreichend nachzuweisen. 3 Das zuständige Hauptzollamt kann hinsichtlich der Anzeigepflicht und der Nachweisführung Vereinfachungen zulassen und Anordnungen treffen. 4 Die Vernichtung ist amtlich zu überwachen, soweit das zuständige Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. 5 Außersteuerliche Vorschriften bleiben unberührt. | (Text neue Fassung) (1) 1 Sind Alkoholerzeugnisse unbeabsichtigt vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen und anhand betrieblicher Unterlagen hinreichend nachzuweisen. 2 Das Hauptzollamt kann hinsichtlich der Anzeigepflicht und der Nachweisführung Vereinfachungen zulassen und Anordnungen treffen. (2) 1 Beabsichtigt der Steuerlagerinhaber Alkoholerzeugnisse nach § 27 Absatz 2 Nummer 4 des Gesetzes zu vernichten, so hat er dies eine Woche im Voraus dem Hauptzollamt anzuzeigen. 2 Die Vernichtung hat er anhand betrieblicher Unterlagen hinreichend nachzuweisen. 3 Das Hauptzollamt kann hinsichtlich der Anzeigepflicht und der Nachweisführung Vereinfachungen zulassen und Anordnungen treffen. 4 Die Vernichtung ist amtlich zu überwachen, soweit das Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. 5 Außersteuerliche Vorschriften bleiben unberührt. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12433/al153526-0.htm