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Änderung § 46 AlkStV vom 01.07.2021
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| § 46 AlkStV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.07.2021 geltenden Fassung | § 46 AlkStV n.F. (neue Fassung) in der am 01.07.2021 geltenden Fassung durch Artikel 5 V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 46 Anmeldung der Alkoholerzeugnisse | |
| (Text alte Fassung) 1 Alkoholerzeugnisse aus Drittländern und Drittgebieten sind in den Fällen des § 22 Absatz 3 des Gesetzes nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung wesentlichen Merkmalen und nach dem Steuertarif anzumelden. 2 Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung abzugeben. | (Text neue Fassung) 1 Alkoholerzeugnisse aus Drittländern oder Drittgebieten sind in den Fällen der Einfuhr nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung wesentlichen Merkmalen und nach dem Steuertarif anzumelden. 2 Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung abzugeben. |
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