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Zitierungen von § 10 AlkStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 AlkStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AlkStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 AlkStV Zwangsanfall (vom 01.07.2021)
... ist im Anschluss an seine Entstehung zu vernichten. Die §§ 4 bis 11 Absatz 1 und die §§ 12 bis 13 sind insoweit nicht anzuwenden. (2) ...
§ 60 AlkStV Belegheft, Buchführung (vom 01.07.2021)
... dadurch nicht beeinträchtigt werden. Für die Aufzeichnungspflicht gilt § 10 Absatz 3 entsprechend. (3) Das Hauptzollamt kann in Ausnahmefällen auf das Führen ...
§ 63 AlkStV Steuerentlastung im Steuergebiet (vom 13.02.2023)
... in sein Steuerlager aufnehmen. Für die Erfassung in der Lagerbuchführung gilt § 10 Absatz 3 . Der Steuerlagerinhaber beantragt den Erlass der Steuer oder die Erstattung nach § ... in sein Steuerlager aufnehmen. Für die Erfassung in der Lagerbuchführung gilt § 10 Absatz 3 , für die Beantragung der Steuervergütung gilt Absatz 1 Satz 3 entsprechend. ...
§ 77 AlkStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig erstattet, 2. entgegen a) § 10 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1 oder 2 oder Absatz 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 60 Absatz 2 Satz 5, § 63 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 5 7. VerbrStÄndV Änderung der Alkoholsteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... gilt für die Zwecke der Räumung bis zum Fristablauf weiter." 11. In § 10 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 2 wird jeweils das Wort „zuständige" gestrichen. ... vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig erstattet, 2. entgegen a) § 10 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1 oder 2 oder Absatz 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 60 Absatz 2 Satz 5, § 63 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz ...
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