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Zitierungen von § 12 AlkStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 AlkStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AlkStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 AlkStV Zwangsanfall (vom 01.07.2021)
... Anschluss an seine Entstehung zu vernichten. Die §§ 4 bis 11 Absatz 1 und die §§ 12 bis 13 sind insoweit nicht anzuwenden. (2) Der Inhaber eines Betriebs, in dem ...
§ 61 AlkStV Lagerung, Bestandsaufnahme (vom 13.02.2023)
... geführt wird oder andere Aufzeichnungen an seiner Stelle zugelassen sind. Die §§ 12 und 13 Absatz 1 gelten ...
§ 77 AlkStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 51 oder § 61 Absatz 1 Satz 4, e) § 12 Absatz 1 Satz 4 , auch in Verbindung mit § 61 Absatz 3 Satz 2, f) § 36 Absatz 4 Satz 1, auch ... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig führt, 3. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 oder 2 oder Absatz 2 Satz 2 , § 62 Absatz 2 oder § 65 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1 eine Anmeldung nicht, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 5 7. VerbrStÄndV Änderung der Alkoholsteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... geleistete Sicherheit freigegeben." 13. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und 4 wird jeweils das Wort ... Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 51 oder § 61 Absatz 1 Satz 4, e) § 12 Absatz 1 Satz 4 , auch in Verbindung mit § 61 Absatz 3 Satz 2, f) § 36 Absatz 4 Satz 1, auch ... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig führt, 3. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 oder 2 oder Absatz 2 Satz 2 , § 62 Absatz 2 oder § 65 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1 eine Anmeldung nicht, ...
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