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Zitierungen von § 31 AlkStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 AlkStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AlkStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 37 AlkStV Annullierung im Ausfallverfahren (vom 01.07.2021)
... nicht zur Verfügung, kann der Versender das elektronische Verwaltungsdokument abweichend von § 31 oder das Ausfalldokument mit amtlich vorgeschriebenem Vordruck annullieren ... Beförderungs- und Kontrollsystems den Entwurf einer elektronischen Annullierungsmeldung nach § 31 Absatz 2 zu übermitteln. § 31 Absatz 3 und 4 gilt ... einer elektronischen Annullierungsmeldung nach § 31 Absatz 2 zu übermitteln. § 31 Absatz 3 und 4 gilt ...
§ 77 AlkStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig abgibt, 4. entgegen § 29 Absatz 1, § 31 Absatz 2 , § 32 Absatz 2, auch in Verbindung mit § 48d Absatz 2, entgegen § 33 Absatz 1 Satz ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 5 7. VerbrStÄndV Änderung der Alkoholsteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... wird das Wort „zuständige" gestrichen. 30. § 31 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden die Wörter „der ... vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig abgibt, 4. entgegen § 29 Absatz 1, § 31 Absatz 2 , § 32 Absatz 2, auch in Verbindung mit § 48d Absatz 2, entgegen § 33 Absatz 1 Satz ...
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