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Zitierungen von § 3 ESVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ESVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ESVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 ESVG Einzelweisungen

... dieses Gesetz nach § 3 Absatz 1 Satz 1 von den Ländern als eigene Angelegenheit ausgeführt wird, kann die Bundesregierung zur ...

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Zitat in folgenden Normen

ESVG-Datenübermittlungsverordnung (ESVGDüV)

V. v. 09.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 76

§ 4 ESVGDüV Zur Datenanforderung berechtigte Behörden

... zu übermitteln. (3) Die Bundesanstalt ist zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 3 Absatz 3 Satz 2 des Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetzes zur Erhebung, Speicherung und Verwendung der in § 8 aufgeführten Daten sowie der ...

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