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Zitierungen von § 6 ESVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ESVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ESVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 ESVG Keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage
... und Anfechtungsklage gegen nach § 6 erlassene Verwaltungsakte oder gegen auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 4 erlassene ...
§ 10 ESVG Aufhebung von Maßnahmen (vom 15.12.2020)
... Maßnahmen, die nach einer nach § 4 Absatz 1 erlassenen Rechtsverordnung oder nach § 6 Absatz 1 getroffen worden sind, unverzüglich ...
§ 19 ESVG Bußgeldvorschriften
... auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 zuwiderhandelt, 3. entgegen § 15 Absatz 1 eine Auskunft nicht, nicht richtig, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung der Datenübermittlung für Zwecke der Ernährungsvorsorge
G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2863
Artikel 1 ESVGuaÄndG Änderung des Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetzes
... „Verordnung (EU) 2019/1381 (ABl. L 231 vom 6.9.2019, S. 1)" ersetzt. 2. In § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 wird das Wort „Bearbeiten" durch das Wort „Behandeln" ersetzt. 3. ...
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