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Zitierungen von § 13 ESVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 ESVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ESVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

ESVG-Datenübermittlungsverordnung (ESVGDüV)

V. v. 09.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 76

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Zitat in folgenden Normen

ESVG-Datenübermittlungsverordnung (ESVGDüV)

V. v. 09.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 76

§ 1 ESVGDüV Zweck und Anwendungsbereich

... Diese Verordnung dient der näheren Bestimmung der Daten, deren Übermittlung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 des Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetzes gefordert werden kann, sowie der Regelung der Art und Form der Datenübermittlung. ...

Gesetz über Meldungen über Marktordnungswaren

neugefasst durch B. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2260; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2863

§ 15 MarktOWMG Aufzeichnungs- und Meldepflichten (vom 15.12.2020)

... dürfen vorbehaltlich des Absatzes 6 und des § 15a sowie vorbehaltlich des § 13 des Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetzes nicht bekannt gegeben werden. Keine Einzelangabe darf für steuerliche Zwecke ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung der Datenübermittlung für Zwecke der Ernährungsvorsorge

G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2863

Artikel 1 ESVGuaÄndG Änderung des Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetzes

... der Überschrift die Wörter „Rechtsverordnungen und" gestrichen. 5. § 13 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach den Wörtern „auf deren ...

Artikel 2 ESVGuaÄndG Änderung des Gesetzes über Meldungen über Marktordnungswaren

... dürfen vorbehaltlich des Absatzes 6 und des § 15a sowie vorbehaltlich des § 13 des Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetzes nicht bekannt gegeben werden." 2. Absatz 5 wird aufgehoben. 3. In ...

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