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Zitierungen von § 16 ESVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 ESVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ESVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 ESVG Härtefallausgleich bei Vermögensnachteil, Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung

... Rechtsverordnung der betroffenen Person ein Vermögensnachteil zugefügt, der nicht nach § 16 zu entschädigen ist, so ist eine Entschädigung in Geld zu gewähren, soweit die ... von dem Land zu leisten, dessen Behörde die Maßnahme angeordnet hat. (3) § 16 Absatz 5 und 6 gilt ...

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