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Zitierungen von § 3 GewAbfV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 GewAbfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GewAbfV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 GewAbfV Vorbehandlung von gewerblichen Siedlungsabfällen (vom 06.05.2022)
... Entfallen die Pflichten nach § 3 Absatz 1 Satz 1 unter den Voraussetzungen des § 3 Absatz 2, sind Erzeuger und Besitzer der nicht getrennt ... Entfallen die Pflichten nach § 3 Absatz 1 Satz 1 unter den Voraussetzungen des § 3 Absatz 2 , sind Erzeuger und Besitzer der nicht getrennt gehaltenen Abfälle verpflichtet, diese ...
§ 5 GewAbfV Gemeinsame Erfassung und Entsorgung von Kleinmengen
... der angefallenen gewerblichen Siedlungsabfälle eine Erfüllung der Pflichten nach den §§ 3 und 4 wirtschaftlich nicht zumutbar ist. Für diesen Fall entfällt die Pflicht ...
§ 13 GewAbfV Ordnungswidrigkeiten
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 oder § 8 Absatz 1 Satz 1 die dort genannten Abfallfraktionen nicht richtig sammelt oder nicht ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 3 Satz 1 , § 4 Absatz 5 Satz 1 oder 4, § 8 Absatz 3 Satz 1 oder § 9 Absatz 6 Satz 1 eine dort ... Nachweis nicht, nicht richtig oder nicht vollständig erstellt, 2. entgegen § 3 Absatz 3 Satz 3 , § 4 Absatz 5 Satz 3 oder 5, § 6 Absatz 6 Satz 1, § 8 Absatz 3 Satz 3 oder § 9 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232
Artikel 5 AbfRRL-UG Folgeänderungen
... Juli 2017 (BGBl. I S. 2234) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „Ungeachtet ...
Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen
V. v. 28.04.2022 BGBl. I S. 700, 2023 I Nr. 153
Artikel 3 AbfallRÄndV Änderung der Gewerbeabfallverordnung
... der" die Wörter „zur stofflichen Verwertung" eingefügt. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Nummer 7 wie folgt ...
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