Zitierungen von § 4 SpFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SpFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SpFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 SpFV Pflichten des Schiffseigentümers und des Schiffsführers (vom 01.01.2023)
... Schiffseigentümer darf nicht anordnen oder zulassen, dass entgegen § 3 Absatz 1 oder § 4 Absatz 1 ein Fahrzeug ohne die hierfür vorgeschriebene Fahrerlaubnis geführt wird. (2) ...
§ 14 SpFV Ruhen der Fahrerlaubnis
... dem Inhaber einer Fahrerlaubnis oder eines Befähigungszeugnisses nach § 3 Absatz 4 oder § 4 Absatz 4 die Voraussetzungen für eine Entziehung noch nicht vorliegen, aber Zweifel an seiner ... das unbefristete Ruhen der Fahrerlaubnis anordnen, wenn in den Fällen des § 3 Absatz 2, § 4 Absatz 2 und § 5 Absatz 1 Satz 2 die Voraussetzungen des § 13 Absatz 1 vorliegen. Sie ...
§ 16 SpFV Zuständige Stellen (vom 01.10.2021)
... 2. die Abnahme von Prüfungen, die Erteilung von Fahrerlaubnissen (§§ 3, 4 , 8) und die Übermittlung der zur Herstellung eines Sportbootführerscheins erforderlichen ...
§ 17 SpFV Datenverarbeitung (vom 21.03.2023)
... über die Inhaber einer von ihnen ausgestellten Fahrerlaubnis im Sinne der §§ 3 und 4 laufend auf dem aktuellen Stand gehalten wird. Dazu dürfen folgende Daten erhoben, ...
§ 18 SpFV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.10.2021)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Erlaubnis nach § 4 Absatz 1 Satz 1 ein Sportboot führt oder 2. eine in Absatz 1 Nummer 2 bis 6 bezeichnete Handlung ...
Anlage 1 SpFV (zu § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1) Muster für den amtlichen Sportbootführerschein (vom 01.01.2023)
Zitat in folgenden Normen
BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)
V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 22.11.2023 BGBl. 2023 II Nr. 321
Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.12.2023)
... ohne Prüfung § 3 Absatz 5 bis 7, § 4 Absatz 5 bis 7 SpFV 39,20 12 Nachträgliche Erteilung oder Streichung von ...
Schiffsbesetzungsverordnung (SchBesV)
V. v. 18.07.2013 BGBl. I S. 2575; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1849
§ 9b SchBesV Offene oder teilgedeckte Fischereifahrzeuge in der eingeschränkten passiven Küstenfischerei (vom 28.06.2021)
... Sportbootführerscheins mit dem Geltungsbereich Seeschifffahrtsstraßen nach § 4 der Sportbootführerscheinverordnung ist und über ein gültiges Seediensttauglichkeitszeugnis für den Decksdienst ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Berichtigung der Zweiten Verordnung zur Änderung sportbootrechtlicher Vorschriften im See- und Binnenbereich
B. v. 22.12.2017 BGBl. I S. 4043
Berichtigung 2. SpBootRÄndVBer
... durch das Wort „Binnenschifffahrtsstraßen" zu ersetzen. b) In § 4 Absatz 5 Satz 2 ist das Wort „Nichtereneuerung" durch das Wort „Nichterneuerung" zu ...
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts
V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100, 115
Artikel 7 1. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Sportbootführerscheinverordnung
... für die jeweilige Antriebsart ausgestellt." 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 2 und Absatz 3 werden jeweils die ...
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts
V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
Artikel 2 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung
... ohne Prüfung § 3 Absatz 5 bis 7, § 4 Absatz 5 bis 7 SpFV 39,20 12 Nachträgliche Erteilung oder Streichung von ...
Verordnung zur Änderung der Sportbootführerscheinverordnung und der Binnenschiffspersonalverordnung
V. v. 01.12.2022 BGBl. I S. 2211
Artikel 1 SpFVuaÄndV Änderung der Sportbootführerscheinverordnung
... auch elektronisch über das Verwaltungsportal des Bundes gestellt werden." 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden nach dem Wort ... 1 und 2 werden wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 ) Muster für den amtlichen Sportbootführerschein Vorderseite ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung
V. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1849
Artikel 1 2. SchBesVÄndV
... Sportbootführerscheins mit dem Geltungsbereich Seeschifffahrtsstraßen nach § 4 der Sportbootführerscheinverordnung ist und über ein gültiges Seediensttauglichkeitszeugnis für den Decksdienst ...
Zweites Gesetz zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 73
Artikel 6 2. SchifffRÄndG Änderung der Sportbootführerscheinverordnung
... über die Inhaber einer von ihnen ausgestellten Fahrerlaubnis im Sinne der §§ 3 und 4 laufend auf dem aktuellen Stand gehalten wird. Dazu dürfen folgende Daten erhoben, ...
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