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Zitierungen von § 16 EuPAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 EuPAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EuPAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 07.07.2021 BGBl. I S. 2363, 2022 I S. 666
Artikel 27 BRAORefG Änderung des Gesetzes über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland
... 2021 (BGBl. I S. 2154) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 16 Satz 4 wird die Angabe „§ 52b" durch die Angabe „§ 52a" ersetzt.  ...

Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen
G. v. 30.10.2017 BGBl. I S. 3618; zuletzt geändert durch Artikel 24 Abs. 13 G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154
Artikel 7 AnwDienstlG Änderung des Gesetzes über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland
... vom 12. Mai 2017 (BGBl. I S. 1121, 1137) wird wie folgt geändert: 1. In § 16 Satz 2 werden nach der Angabe „39b" ein Komma und die Angabe „39c" ...