Zitierungen von § 30 EuPAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 EuPAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EuPAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154, 2022 BGBl. I S. 666
Artikel 19 NotBRMoG Änderung des Gesetzes über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 30 gestrichen. 2. In § 6 Absatz 3 Satz 1 werden nach dem Wort ... die Wörter „in die deutsche Sprache übersetzten" gestrichen. 4. § 30 wird ...
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