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Zitierungen von § 53 BKAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 74 BKAG Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen

... Über eine Maßnahme nach den §§ 34, 45 bis 53 und 64 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 34, bei der Vorgänge ... 10. des § 52 Absatz 2 (Erhebung von Nutzungsdaten) der Nutzer, 11. des § 53 (IMSI-Catcher) die Zielperson. Die Benachrichtigung unterbleibt, wenn ihr ...

§ 82 BKAG Protokollierung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen

... Bei der Erhebung von Daten nach den §§ 34, 45 bis 53 und 64 sind zu protokollieren: 1. das zur Datenerhebung eingesetzte Mittel, ... 52 Absatz 2 (Erhebung von Nutzungsdaten) der Nutzer, 11. bei Maßnahmen nach § 53 (IMSI-Catcher) die Zielperson. (3) Nachforschungen zur Feststellung der ...

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