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Zitierungen von § 84 BKAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 84 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 BKAG Projektbezogene gemeinsame Dateien (vom 27.06.2020)

... mit der Maßgabe Anwendung, dass die Protokollierung bei jedem Datenabruf erfolgt. § 84 Absatz 1 Satz 1 und 2 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass das Bundeskriminalamt die Auskunft im Einvernehmen mit ... der Maßgabe anzuwenden, dass das Bundeskriminalamt die Auskunft im Einvernehmen mit der nach § 84 Absatz 1 Satz 1 zu beteiligenden Behörde erteilt und diese die Zulässigkeit der Auskunftserteilung nach ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

SIS-III-Gesetz

G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60

Artikel 3 SIS-III-G Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

... durch die Wörter „abweichend von Absatz 2 und 3" ersetzt. 11. In § 84 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „des Beschlusses 2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007 über ...

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