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Zitierungen von § 33a BKAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33a BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BKAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 33b BKAG Auf das SIS zugriffsberechtigte Stellen (vom 07.03.2023)
... Die auf Grundlage der in § 33a Absatz 1 Satz 1 genannten Verordnungen auf das SIS zugriffsberechtigten staatlichen Stellen sind neben dem ...
Zitate in Änderungsvorschriften
SIS-III-Gesetz
G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60
Artikel 3 SIS-III-G Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... Nach der Angabe zu § 33 werden die folgenden Angaben eingefügt: „ § 33a Schengener Informationssystem (SIS) § 33b Auf das SIS zugriffsberechtigte ... ist." 7. Nach § 33 werden die folgenden § 33a und § 33b eingefügt: „§ 33a Schengener Informationssystem ... Nach § 33 werden die folgenden § 33a und § 33b eingefügt: „ § 33a Schengener Informationssystem (SIS) (1) Als zentrale nationale Stelle nach § 3 ... § 33b Auf das SIS zugriffsberechtigte Stellen (1) Die auf Grundlage der in § 33a Absatz 1 Satz 1 genannten Verordnungen auf das SIS zugriffsberechtigten staatlichen Stellen sind neben dem ...
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