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Zitierungen von § 5 FlugDaG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FlugDaG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FlugDaG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 FlugDaG Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

... Bei der Übermittlung von Daten aufgrund eines Ersuchens nach Satz 1 Nummer 2 gilt § 5 Absatz 2 entsprechend. (4) Die Fluggastdatenzentralstelle kann Fluggastdaten und die ...

§ 9 FlugDaG Datenübermittlung an Europol

... Straftaten oder schwerer Kriminalität durch Europol erforderlich ist. § 5 Absatz 2 gilt ...

§ 10 FlugDaG Datenübermittlung an Drittstaaten

... die Einwilligung der Fluggastdatenzentralstelle eingeholt wird. § 5 Absatz 2 gilt entsprechend. Die Vorschriften über die internationale Rechtshilfe in ...

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Zitat in folgenden Normen

IGV-Durchführungsgesetz (IGV-DG)

Artikel 1 G. v. 21.03.2013 BGBl. I S. 566; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 28.05.2021 BGBl. I S. 1174

§ 12 IGV-DG Ermittlung von Kontaktpersonen (zu Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe a IGV) (vom 28.03.2020)

... übermittelt die ersuchte Stelle diese unverzüglich dem ersuchenden Gesundheitsamt; nach § 5 des Fluggastdatengesetzes depersonalisierte Daten sind von der Übermittlung ausgeschlossen. Die in Satz 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 587; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 4 COVIfSGAnpG Änderung des IGV-Durchführungsgesetzes

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