Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 14.06.2017 BGBl. I S. 1657 (Nr. 38); Geltung ab 21.06.2017

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Artikel 2 Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann den Wortlaut der Telekommunikations-Überwachungsverordnung in der vom Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 TKÜVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKÜVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung

B. v. 11.07.2017 BGBl. I S. 2316

Bekanntmachung TKÜVNB

... Grund des Artikels 2 der Verordnung vom 14. Juni 2017 (BGBl. I S. 1657 ) wird nachstehend der Wortlaut der Telekommunikations-Überwachungsverordnung in der vom 21. ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12590/a206414.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben