Artikel 31 - Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchGEG k.a.Abk.)

G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15 (Nr. 42); zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Geltung ab 01.01.2019, abweichend siehe Artikel 32

36 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 69 Vorschriften zitiert

Artikel 30 ←

→ Artikel 31a

Artikel 31 Änderung des DWD-Gesetzes

Artikel 31 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Oktober 2017 DWDG § 4

§ 4 Absatz 5 des DWD-Gesetzes vom 10. September 1998 (BGBl. I S. 2871), das zuletzt durch Artikel 585 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

: „(5) Das Strahlenschutzgesetz, die auf Grund des Strahlenschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und das Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz bleiben unberührt."

Artikel 30 ←

→ Artikel 31a

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Zitierungen von Artikel 31 Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 31 StrlSchGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 32 StrlSchGEG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 01.01.2022)

... 7 Buchstabe a, die Artikel 4, 5, 9 bis 11 Nummer 1 Buchstabe a und b, die Artikel 15, 26 und 31 treten am 1. Oktober 2017 in Kraft. Im Übrigen treten die Artikel 1 und 2 Nummer 3, die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2642

Artikel 1 1. DWDGÄndG

... DWD-Gesetz vom 10. September 1998 (BGBl. I S. 2871), das zuletzt durch Artikel 31 des Gesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...

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