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Zitierungen von § 10 BDSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BDSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BDSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 BDSG Anwendungsbereich des Gesetzes (vom 26.11.2019)

... findet, gelten für den Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiter nur die §§ 8 bis 21, 39 bis 44. (5) Die Vorschriften dieses Gesetzes finden keine Anwendung, soweit ...

§ 12 BDSG Amtsverhältnis (vom 01.01.2025)

... endet und sie oder er nicht zur Weiterführung der Geschäfte verpflichtet ist. § 10 Absatz 1 ist entsprechend anzuwenden. (4) Die oder der Bundesbeauftragte erhält ...

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Zitat in folgenden Normen

Düngegesetz

G. v. 09.01.2009 BGBl. I S. 54, 136; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 13 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2752

§ 12 DüG Überwachung, Datenübermittlung (vom 01.01.2024)

... Übermittlung der Daten nach Satz 1 kann im automatisierten Verfahren, nach Maßgabe des § 10 des Bundesdatenschutzgesetzes auch im automatisierten Abrufverfahren erfolgen. (8) Die für die ...

Integrationskursverordnung (IntV)

V. v. 13.12.2004 BGBl. I S. 3370; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 03.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 393

§ 8 IntV Datenverarbeitung (vom 07.12.2024)

... nach Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 Satz 2 können auch im automatisierten Abrufverfahren nach § 10 des Bundesdatenschutzgesetzes erfolgen, wenn der automatische Datenabruf wegen der Vielzahl oder der besonderen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724

Artikel 5 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Vorsorgeregister-Verordnung

... unberührt." 3. In § 6 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „nach § 10 Abs. 2 des Bundesdatenschutzgesetzes " durch die Wörter „zu den technischen und organisatorischen Maßnahmen zur ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 18 2. DSAnpUG-EU Änderung des Arzneimittelgesetzes

... 5. In § 58c Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „nach Maßgabe des § 10 des Bundesdatenschutzgesetzes " gestrichen. 6. § 58f wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 ...

Artikel 21 2. DSAnpUG-EU Änderung des Gentechnikgesetzes

... b) Absatz 5a wird wie folgt geändert: aa) Die Wörter „; § 10 Abs. 2 bis 5 des Bundesdatenschutzgesetzes ist anzuwenden" werden gestrichen. bb) Nach Satz 1 werden die folgenden ...

Artikel 47 2. DSAnpUG-EU Änderung des AZR-Gesetzes

... durch die Wörter „der betroffenen Person" ersetzt und die Wörter „( § 10 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes )" gestrichen. bb) In Satz 2 werden das Semikolon und die Wörter ... gestrichen. bb) In Satz 2 werden das Semikolon und die Wörter „ § 10 Abs. 3 Satz 2 des BDSG ist nicht anzuwenden" gestrichen. cc) In Satz 3 werden nach dem Wort ...

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