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Zitierungen von § 31 BDSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 BDSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BDSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Unterlassungsklagengesetz (UKlaG)
neugefasst durch B. v. 27.08.2002 BGBl. I S. 3422, 4346; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 191
§ 2 UKlaG Ansprüche bei verbraucherschutzgesetzwidrigen Praktiken (vom 12.12.2025)
... die für die Verarbeitung von Daten von Verbrauchern durch Unternehmer gelten, 14. § 31 des Bundesdatenschutzgesetzes , 15. diejenigen Vorschriften des Zahlungskontengesetzes, die das Verhältnis ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge und zur Regelung der Förderung klimaneutraler Mobilität
G. v. 12.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 139
Artikel 3 VerbrKruKlNÄndG Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 31 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 31 (weggefallen)". ... a) Die Angabe zu § 31 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 31 (weggefallen) ". b) Nach der Angabe zu § 37 wird die folgende Angabe eingefügt: ... gemäß § 506 des Bürgerlichen Gesetzbuchs." 3. § 31 wird gestrichen. 4. Nach § 37 wird der folgende § 37a eingefügt: ...
Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG)
G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 272
Artikel 10 VRUG Änderung des Unterlassungsklagengesetzes
... die für die Verarbeitung von Daten von Verbrauchern durch Unternehmer gelten, 14. § 31 des Bundesdatenschutzgesetzes , 15. diejenigen Vorschriften des Zahlungskontengesetzes, die das Verhältnis ...
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