Zitierungen von § 12 VerpackG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 VerpackG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VerpackG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
G. v. 13.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 207
Artikel 3 VerpackDGEG Folgeänderungen
... April 2022 (BGBl. I S. 700) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: In § 12 Absatz 1 wird die Angabe „§ 2 Absatz 2 Satz 1 des Verpackungsgesetzes" durch die Angabe ...
Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1699
Artikel 1 VerpackGuaÄndG Änderung des Verpackungsgesetzes
... § 10 Datenmeldung § 11 Vollständigkeitserklärung § 12 Ausnahmen Abschnitt 3 Sammlung, Rücknahme und Verwertung § 13 ... § 2 des Signaturgesetzes" gestrichen. 12. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Ausnahmen (1) Die Vorschriften ... 12. § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Ausnahmen (1) Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten nicht für Verpackungen, ...
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