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Zitierungen von § 5 LMIDV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 LMIDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMIDV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 LMIDV Verkehrs- und Abgabeverbote (vom 01.12.2020)
... den Anforderungen der Kennzeichnung in deutscher Sprache nach § 2 in Verbindung mit den in § 5 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 oder Nummer 6 bis 11, Nummer 13 oder 14, Nummer 15 Buchstabe a oder Nummer 16 oder 17 genannten Angaben. (2) Absatz 1 gilt auch, wenn die genannten Angaben freiwillig ...
§ 6 LMIDV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 01.12.2020)
... 1 Nummer 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b oder Nummer 14 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa ein Lebensmittel in den Verkehr bringt. (2) Nach § 59 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe ... mit Absatz 5 Satz 2, ein Lebensmittel in den Verkehr bringt oder abgibt, 2. entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a, Nummer 2 bis 4, Nummer 6 bis 13, Nummer 14 Buchstabe a, b Doppelbuchstabe bb oder Buchstabe c, Nummer 15 bis 17 oder 18 , jeweils auch in Verbindung mit § 5 Absatz 2, ein Lebensmittel in den Verkehr bringt, ... a, b Doppelbuchstabe bb oder Buchstabe c, Nummer 15 bis 17 oder 18, jeweils auch in Verbindung mit § 5 Absatz 2 , ein Lebensmittel in den Verkehr bringt, 3. entgegen § 5 Absatz 3 oder 5 Satz 1 ... Verbindung mit § 5 Absatz 2, ein Lebensmittel in den Verkehr bringt, 3. entgegen § 5 Absatz 3 oder 5 Satz 1 ein Lebensmittel in den Verkehr bringt, 4. entgegen § 5 Absatz 4 ein Lebensmittel ... § 5 Absatz 3 oder 5 Satz 1 ein Lebensmittel in den Verkehr bringt, 4. entgegen § 5 Absatz 4 ein Lebensmittel abgibt, 5. entgegen § 5 Absatz 5 Satz 2 nicht sicherstellt, dass ... bringt, 4. entgegen § 5 Absatz 4 ein Lebensmittel abgibt, 5. entgegen § 5 Absatz 5 Satz 2 nicht sicherstellt, dass eine dort genannte Angabe auf der Außenverpackung angebracht ist, ... dort genannte Angabe auf der Außenverpackung angebracht ist, oder 6. entgegen § 5 Absatz 6 ein Lebensmittel ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Novellierung des Fertigpackungsrechts
V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504
Artikel 4 FPackVEV Änderung der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung
... ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 5 wird aufgehoben. 2. § 5 Absatz 1 Nummer 5 wird aufgehoben. 3. In § 6 Absatz 4 Nummer 2 werden die Wörter „Nummer ...
 
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