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Zitierungen von § 1 StrRehaHomG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 StrRehaHomG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrRehaHomG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 StrRehaHomG Teilaufhebung von Urteilen

... Ist ein Urteil auch aufgrund anderer als der in § 1 Absatz 1 genannten Strafvorschriften ergangen, so wird der Teil des Urteils aufgehoben, der auf den in ... 1 genannten Strafvorschriften ergangen, so wird der Teil des Urteils aufgehoben, der auf den in § 1 Absatz 1 genannten Strafvorschriften beruht. (2) Absatz 1 gilt für strafgerichtliche ...

§ 3 StrRehaHomG Feststellung der Aufhebung von Urteilen; Rehabilitierungsbescheinigung

... Die Staatsanwaltschaft stellt auf Antrag fest, ob ein Urteil nach § 1 Absatz 1 aufgehoben ist. In den Fällen des § 2 Absatz 1 stellt sie die Teilaufhebung ... Satz 1 und 2 genügt grundsätzlich die Glaubhaftmachung einer erfolgten Verurteilung nach § 1 Absatz 1 . Zur Glaubhaftmachung kann auch die eidesstattliche Versicherung des Verurteilten ... Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft bestimmt sich nach dem Gericht, welches das Urteil nach § 1 Absatz 1 im ersten Rechtszug erlassen hat. Lässt sich diese Staatsanwaltschaft nicht ...

§ 5 StrRehaHomG Entschädigung

... Der rehabilitierten Person steht nach Aufhebung eines Urteils nach § 1 Absatz 1 und 2 sowie § 2 ein Anspruch auf Entschädigung in Geld aus dem Bundeshaushalt zu. ...

§ 6 StrRehaHomG Entschädigungsverfahren beim Bundesamt für Justiz (vom 19.07.2022)

... Entschädigung gemäß § 5 Absatz 2 Nummer 1 ist eine Ausfertigung des nach § 1 Absatz 1 oder Absatz 2 aufgehobenen Urteils oder eine Rehabilitierungsbescheinigung nach § 3 Absatz 1 Satz 3 ...

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