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Zitierungen von § 5 SchlärmschG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SchlärmschG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchlärmschG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 SchlärmschG Pflichten der Betreiber der Schienenwege und der Zugangsberechtigten
... der für den Einsatz vorgesehenen lauten Güterwagen eine Befreiung gemäß § 5 erteilt ist. Die Betreiber der Schienenwege unterstützen die Zugangsberechtigten ... zulassen, bei denen eine Ausnahme gemäß § 4 oder eine Befreiung gemäß § 5 Absatz 1 vorliegen. Die Betreiber der Schienenwege müssen regelmäßig und in ...
§ 8 SchlärmschG Auskunftspflichten für Betreiber der Schienenwege und für Zugangsberechtigte (vom 01.07.2021)
... Zug eingestellt werden. Liegt für die lauten Güterwagen eine Befreiung nach § 5 vor, ist die Befreiung bei der Antragstellung anzugeben und vor der Nutzung der ... 4 erforderlich sind, 3. die Daten, die zum Nachweis des Befreiungstatbestands nach § 5 Absatz 1 erforderlich sind. (3) Die Übermittlung hat kostenfrei zu erfolgen. ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)
... 5.1 Erteilung und Widerruf von Befreiungen § 5 Absatz 1 und 2 SchlärmschG nach Zeitaufwand ...
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