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Zitierungen von § 7 SchlärmschG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 SchlärmschG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchlärmschG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 SchlärmschG Überwachung durch die zuständigen Behörden
... überwachen, dass Zugangsberechtigte und Betreiber der Schienenwege die Verpflichtung nach § 7 zur Beantragung und Zuweisung ordnungsgemäßer Zugtrassen einhalten. Hierzu ...
§ 11 SchlärmschG Maßnahmen bei Verstößen (vom 01.07.2021)
... wiederholt gegen das Verbot nach § 3 Absatz 1 Satz 1 oder gegen die Verpflichtungen nach § 7 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 oder 4 , oder nach § 8 Absatz 1, 2, 3 Satz 3 oder Absatz 4 verstoßen wurde, so kann sie dem ...
§ 13 SchlärmschG Bußgeldvorschriften (vom 01.07.2021)
... § 3 Absatz 1 einen Güterwagen fährt oder fahren lässt, 2. entgegen § 7 Absatz 2 Satz 1 Schienenwegkapazität zuweist, 3. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 1 eine Nutzung ... 2. entgegen § 7 Absatz 2 Satz 1 Schienenwegkapazität zuweist, 3. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 1 eine Nutzung der Schienenwegkapazität zulässt, 4. entgegen § 7 Absatz 4 ... 7 Absatz 3 Satz 1 eine Nutzung der Schienenwegkapazität zulässt, 4. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein dort genanntes Geschwindigkeitsprofil nicht einhält, 5. entgegen § 7 ... 4 Satz 1 ein dort genanntes Geschwindigkeitsprofil nicht einhält, 5. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 2 ein Geschwindigkeitsprofil nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)
... der Pflichten zur Beantragung und Zuweisung ordnungs- gemäßer Trassen nach § 7 SchlärmschG § 10 Absatz 1 bis 3 SchlärmschG nach Zeitaufwand ...
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