interne Verweise§ 11 SchlärmschG Maßnahmen bei Verstößen (vom 01.07.2021) ... wiederholt gegen das Verbot nach § 3 Absatz 1 Satz 1 oder gegen die Verpflichtungen nach § 7 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 oder 4 , oder nach § 8 Absatz 1, 2, 3 Satz 3 oder Absatz 4 verstoßen wurde, so kann sie dem ...
§ 13 SchlärmschG Bußgeldvorschriften (vom 01.07.2021) ... § 3 Absatz 1 einen Güterwagen fährt oder fahren lässt, 2. entgegen § 7 Absatz 2 Satz 1 Schienenwegkapazität zuweist, 3. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 1 eine Nutzung ... 2. entgegen § 7 Absatz 2 Satz 1 Schienenwegkapazität zuweist, 3. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 1 eine Nutzung der Schienenwegkapazität zulässt, 4. entgegen § 7 Absatz 4 ... 7 Absatz 3 Satz 1 eine Nutzung der Schienenwegkapazität zulässt, 4. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein dort genanntes Geschwindigkeitsprofil nicht einhält, 5. entgegen § 7 ... 4 Satz 1 ein dort genanntes Geschwindigkeitsprofil nicht einhält, 5. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 2 ein Geschwindigkeitsprofil nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Zitat in folgenden NormenBesondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189
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