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Artikel 2 - Zwölfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (12. ERÄndV k.a.Abk.)

Artikel 2 Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung


Artikel 2 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 4. August 2017 EBO § 32, § 47

Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. Mai 1967 (BGBl. 1967 II S. 1563), die zuletzt durch Artikel 174 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 32 Absatz 3 wird wie folgt gefasst:

„(3) Art, Umfang und Häufigkeit der Untersuchung nach Absatz 2 haben sich nach Zustand und Umfang der Nutzung der Eisenbahnfahrzeuge zu richten. Soweit für die Instandhaltung von Eisenbahnfahrzeugen keine Instandhaltungsstellen-Bescheinigung erforderlich ist oder die für die Instandhaltung zuständige Stelle keine anderweitigen Vorgaben für die Instandhaltung getroffen hat, soll eine Untersuchung mindestens alle sechs Jahre durchgeführt werden. Die Frist zwischen zwei aufeinanderfolgenden Untersuchungen darf in diesen Fällen mehrmals bis zu einem Jahr auf höchstens acht Jahre verlängert werden, wenn festgestellt ist, dass der Zustand des Fahrzeugs dies zulässt."

2.
In § 47 Absatz 1 Nummer 3 wird vor dem Wort „Fahrdienstleiter" das Komma gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 2 Zwölfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 12. ERÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 12. ERÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)
Artikel 1 V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270
§ 26 EIGV Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten
... der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. Mai 1967 (BGBl. 1967 II S. 1563), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. Juli 2017 (BGBl. I S. 3054 ) geändert worden ist, in ihrer jeweils geltenden Fassung eingehalten werden. (4) ...

Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV)
Artikel 1 V. v. 29.04.2011 BGBl. I S. 705, 1010; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 26.07.2017 BGBl. I S. 3054
§ 2 TfV Begriffsbestimmungen (vom 04.08.2017)
... und Betriebsordnung vom 8. Mai 1967 (BGBl. 1967 II S. 1563) handelt, die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. Juli 2017 (BGBl. I S. 3054 ) geändert worden ist; Fahrten im Baugleis sind stets ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Bereinigung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
V. v. 05.04.2019 BGBl. I S. 479
Artikel 2 EVOBV Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. Mai 1967 (BGBl. 1967 II S. 1563), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. Juli 2017 (BGBl. I S. 3054 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 63 wird ...