Zitierungen von § 6 HalblSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 HalblSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HalblSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes

V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446

Artikel 6 PatVuaÄndV Änderung der Halbleiterschutzverordnung

... „§ 3 Anmeldung der Topographie". b) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Fremdsprachige Dokumente". 2. ... b) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Fremdsprachige Dokumente". 2. § 2 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... f) Die bisherigen Absätze 5 und 6 werden die Absätze 6 und 7. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Fremdsprachige Dokumente (1) ... werden die Absätze 6 und 7. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Fremdsprachige Dokumente (1) Deutsche Übersetzungen von fremdsprachigen ...

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