Zitierungen von § 5 NetzDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 NetzDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
NetzDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 NetzDG Bußgeldvorschriften (vom 01.02.2022)
... 1 ein dort genanntes Verfahren nicht oder nicht richtig vorhält, 8. entgegen § 5 einen inländischen Zustellungsbevollmächtigten oder einen inländischen ... oder einen inländischen Empfangsberechtigten nicht benennt, oder 9. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 2 als Empfangsberechtigter auf Auskunftsersuchen nicht reagiert. (2) Die ...
Zitat in folgenden Normen
Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG)
Artikel 3 G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1204, 1215
§ 20 UrhDaG Inländischer Zustellungsbevollmächtigter
... eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten für das gerichtliche Verfahren gilt § 5 Absatz 1 des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1436
Artikel 1 NetzDGÄndG Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
... Vernehmung über sein Recht zur Verweigerung des Zeugnisses zu belehren." 8. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 und 3 wird wie folgt gefasst: ... hierüber auf Anfrage Auskunft." 9. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Auskünfte für ...
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