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Zitierungen von § 3 Telematikgebührenverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 TelemGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TelemGebV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 TelemGebV Gebührenbefreiung und Gebührenermäßigung
... Telematikinfrastruktur kann die Gesellschaft für Telematik beschließen, abweichend von § 3 Absatz 1 Satz 2 für alle Zulassungen und Bestätigungen, die sie in einem von ihr zu benennenden Zeitraum ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Telematikgebührenverordnung und der Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz-Gebührenverordnung
V. v. 29.06.2021 BGBl. I S. 2246
Artikel 1 TelemGebVuaÄndV Änderung der Telematikgebührenverordnung
... auch in Verbindung mit § 311 Absatz 6 Satz 5, und § 327" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...
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