Zitierungen von § 53 PatAnwAPrV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 PatAnwAPrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatAnwAPrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 48 PatAnwAPrV Schriftliche Prüfung (vom 01.08.2021)
... d) gerügte Mängel und verlängerte Bearbeitungszeiten nach § 53 Absatz 1 sowie e) besondere ...
§ 52 PatAnwAPrV Niederschrift und Bekanntgabe
... 51 Absatz 2, 7. die Prüfungsgesamtnote nach § 51 Absatz 3, 8. nach § 53 Absatz 1 und 2 gerügte Mängel, verlängerte Bearbeitungszeiten und gestellte Anträge, ...
§ 54 PatAnwAPrV Erste Wiederholungsprüfung (vom 01.08.2022)
... (5) Für die Wiederholungsprüfung gelten im Übrigen die §§ 37 bis 53 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich im Fall des Absatzes 2 die Prüfungsgebühr ...
§ 72 PatAnwAPrV Beratung, Niederschrift und Bekanntgabe
... 4. die Entscheidung nach Absatz 1, 5. nach § 75 in Verbindung mit § 53 Absatz 1 und 2 gerügte Mängel, verlängerte Bearbeitungszeiten und gestellte Anträge und ...
§ 75 PatAnwAPrV Geltung weiterer Vorschriften
... 3 Satz 1 Nummer 4, Satz 2 und 3, Absatz 4, die §§ 43 bis 45, 48, 50 Absatz 1 bis 3 und § 53 mit der Maßgabe, dass in den Fällen des § 43 Absatz 1 und des § 45 Absatz 1 ...
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