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Zitierungen von § 1 NLV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 NLV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in NLV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Neuartige Lebensmittel-Verordnung
V. v. 16.12.2018 BGBl. I S. 2657
Artikel 1 1. NLVÄndV Änderung der Neuartige Lebensmittel-Verordnung
... vom 27. September 2017 (BGBl. I S. 3520) wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Aufgaben und Befugnisse Das ... wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt gefasst: „ § 1 Aufgaben und Befugnisse Das Bundesamt für Verbraucherschutz und ... über neuartige Lebensmittel (ABl. L 351 vom 30.12.2017, S. 55)." 2. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: „§ 1a Straftaten und ...

Verordnung zur Änderung der Lebensmittelbestrahlungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 21.10.2022 BGBl. I S. 1879
Artikel 3 LMBestrVuaÄndV Änderung der Neuartige Lebensmittel-Verordnung
... 2018 (BGBl. I S. 2657) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. die a) Entgegennahme von Meldungen nach ... 7 Absatz 2 Satz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2468." 2. Nach § 1 wird folgender § 2 eingefügt: „§ 2 Verkehrsverbot (1) ...