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Zitierungen von § 5 Lkw-MautV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 Lkw-MautV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Lkw-MautV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Lkw-Maut-Verordnung

V. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2700

Artikel 1 1. Lkw-MautVÄndV Änderung der Lkw-Maut-Verordnung

... und die Anzahl der Achsen des Fahrzeuges oder der Fahrzeugkombination,". 2. § 5 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Der Mautschuldner hat das Fahrzeuggerät ...

Verordnung zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Mautdienstes

V. v. 28.09.2021 BGBl. I S. 4619

Artikel 4 MautRÄndV Änderung der Lkw-Maut-Verordnung

... im Fahrzeug angebrachten" durch das Wort „befindlichen" ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 4 werden nach dem Wort ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Lkw-Maut-Verordnung

V. v. 01.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 341

Artikel 1 2. Lkw-MautVÄndV

... bis 6 wahrheitsgemäß und vollständig einzugeben (Einbuchung)." 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Sätze 3 und 4 wie folgt ...

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