Zitierungen von § 5 EIGV

... S. 89) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung. Die §§ 5 und 5a gelten entsprechend. (5) Bestehende Infrastrukturen und bestehende ...

... jeden Technischen Spezifikation für die Interoperabilität eine Liste der Vorhaben nach § 5 Nummer 1 in fortgeschrittenem Entwicklungsstadium auf deutschem Gebiet. (4) In den in § 5 ... 5 Nummer 1 in fortgeschrittenem Entwicklungsstadium auf deutschem Gebiet. (4) In den in § 5 Nummer 2 und 3 genannten Fällen ergeht die Entscheidung, nachdem das in Artikel 7 Absatz 4 Satz 3 und 4 ... von der Anwendbarkeit der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität nach § 5 Nummer 1, 2 und 3 zulässt, erstellt es ein Verzeichnis der stattdessen anzuwendenden Vorschriften und ...

... auch auf die Einhaltung derjenigen Vorschriften, die im Fall der Erteilung einer Ausnahme nach § 5 anstelle der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu beachten sind, ...

... Interoperabilitätskomponenten in Kopie, 2.2 Liste der Ausnahmegenehmigungen nach § 5 oder Artikel 7 der Richtlinie (EU) 2016/797 und den Technischen Spezifikationen für die ... Liste der Ausnahmen von den Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität nach § 5 im Fall von Aufrüstungen oder Erneuerungen und 2.4 Erklärungen und Unterlagen ...

... von Ausnahmen zur Anwendung bestimm- ter TSI § 5 i. V. m. § 5a Absatz 7 EIGV nach Zeitaufwand  ...

...  7.1 Zulassung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI § 5 Abs. 1 EIGV nach Zeitaufwand 7.2 Genehmigung der Inbetriebnahme eines ...

... der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften § 5 Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität ... vom 27.5.2019, S. 89) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung. Die §§ 5 und 5a gelten entsprechend." c) Absatz 5 wird wie folgt geändert:  ... „Umrüstung" durch das Wort „Aufrüstung" ersetzt. 5. § 5 wird durch die folgenden §§ 5 und 5a ersetzt: „§ 5 Ausnahmen von ... das Wort „Aufrüstung" ersetzt. 5. § 5 wird durch die folgenden §§ 5 und 5a ersetzt: „§ 5 Ausnahmen von der Anwendung der Technischen ... 5. § 5 wird durch die folgenden §§ 5 und 5a ersetzt: „ § 5 Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität ... jeden Technischen Spezifikation für die Interoperabilität eine Liste der Vorhaben nach § 5 Nummer 1 in fortgeschrittenem Entwicklungsstadium auf deutschem Gebiet. (4) In den in § 5 ... Nummer 1 in fortgeschrittenem Entwicklungsstadium auf deutschem Gebiet. (4) In den in § 5 Nummer 2 und 3 genannten Fällen ergeht die Entscheidung, nachdem das in Artikel 7 Absatz 4 Satz 3 und 4 ... von der Anwendbarkeit der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität nach § 5 Nummer 1, 2 und 3 zulässt, erstellt es ein Verzeichnis der stattdessen anzuwendenden Vorschriften und ... auch auf die Einhaltung derjenigen Vorschriften, die im Fall der Erteilung einer Ausnahme nach § 5 anstelle der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu beachten sind, ... Interoperabilitätskomponenten in Kopie, 2.2 Liste der Ausnahmegenehmigungen nach § 5 oder Artikel 7 der Richtlinie (EU) 2016/797 und den Technischen Spezifikationen für die ... Liste der Ausnahmen von den Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität nach § 5 im Fall von Aufrüstungen oder Erneuerungen und 2.4 Erklärungen und ...

... von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI § 5 i. V. m. § 5a Abs. 7 EIGV nach Zeitaufwand  ...

...  7.1 Zulassung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI § 5 i. V. m. § 5a Abs. 7 EIGV nach Zeitaufwand ...