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Zitierungen von § 19 EIGV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EIGV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 22 EIGV Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung (vom 24.06.2020)
... die Prüfung, ob eine Genehmigung erteilt wird, gelten die §§ 16, 17 und 19 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung auf den von der Aufrüstung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270
Artikel 2 13. ERErluÄndV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
... Zeitaufwand 7.14 Genehmigung einer Fahrzeugvariante § 19 Abs. 2 EIGV nach Zeitaufwand 7.15 Genehmigung einer Fahrzeugserie ... einer Fahrzeugserie für eine Fahrzeugvariante § 19 Abs. 3 EIGV nach Zeitaufwand 7.16 Genehmigung eines Fahrzeugtyps ...
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
... Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers § 19 Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung Kapitel 5 Erteilung ... der Ergebnisse des Risikomanagementverfahrens eine Zustimmung im Einzelfall erteilen. § 19 Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung (1) Die ... Für die Prüfung, ob eine Genehmigung erteilt wird, gelten die §§ 16, 17 und 19 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung auf den von der Aufrüstung ... 9 Absatz 1 Satz 1, § 10, § 14 Absatz 2 Satz 1, § 16 Absatz 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2 oder 3 Satz 2 , § 20 Absatz 2, 3 oder 4 Satz 1 oder § 21 Absatz 5" durch die Wörter ...
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