interne Verweise§ 41 EIGV Ordnungswidrigkeiten (vom 24.06.2020) ... 4 Satz 1 ein Teilsystem oder eine Eisenbahninfrastruktur in Betrieb nimmt, 3. entgegen § 23 Absatz 2 eine zwischenzeitliche Betriebsaufnahme vornimmt, 4. entgegen § 24 Absatz 1 eine ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung ... und Erneuerung § 22 Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung § 23 Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme Teil 3 ... des Eisenbahnsystems einschließlich seiner Schnittstellen beschränkt. § 23 Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme (1) Für ... Satz 1 ein Teilsystem oder eine Eisenbahninfrastruktur in Betrieb nimmt, 3. entgegen § 23 Absatz 2 eine zwischenzeitliche Betriebsaufnahme vornimmt, 4. entgegen § 24 Absatz 1 eine ... a) In dem Klammerzusatz werden die Wörter „(zu § 22 Absatz 2 und § 23 )" durch die Wörter „(zu § 18 Absatz 1 und § 21)" ersetzt. ...
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